PESCO ist ein Meilenstein!

Erstellt am: 14.11.2017 – Geändert am: 14.11.2017

MdB Norbert Barthle begrüßt Zusammenarbeit in der europäischen Verteidigungspolitik

23 Mitgliedstaaten der Europäischen Union haben am Montag in Brüssel die ständige Zusammenarbeit in der Verteidigungspolitik (PESCO) besiegelt. Der Staatssekretär und CDU-Bundestagsabgeordnete Norbert Barthle begrüßt diesen Schritt ausdrücklich und nennt ihn einen Meilenstein in der Europapolitik.

 „Am Montag wurde mit der verstärkten Zusammenarbeit in der Außen- und Sicherheitspolitik der Grundstein für eine Europäische Verteidigungsunion gelegt,“ freut sich Barthle. „Dies ist ein Meilenstein in der Geschichte Europas. Bereits Anfang der 50er Jahre hatten die Wegbereiter der europäischen Integration eine solche Verteidigungsgemeinschaft geplant, waren jedoch gescheitert.“

Umso erfreulicher sei es, dass sich nun mit 23 EU-Staaten eine große Mehrheit an der Stärkung der gemeinsamen Sicherheit und Verteidigung beteiligten. Für die anderen bleibe die Tür offen: „Wir hoffen, dass bereits in Kürze weitere Staaten mit ihren Fähigkeiten hinzutreten werden. Nun gilt es, die sogenannte Ständige Strukturierte Zusammenarbeit über konkrete Projekte möglichst rasch mit Leben zu füllen, damit die Bürger den Gewinn an Sicherheit auch spüren,“ erläutert Barthle.

Der heutige Beschluss sei zugleich ein Erfolg für Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen, die über Jahre entscheidende konzeptionelle Vorarbeit geleistet und den europäischen Konsens in diesem Bereich vorangetrieben habe. Maßgeblich unterstützt wurde sie dabei von Frankreich, was erneut die Bedeutung des deutsch-französischen Motors unterstrichen habe.

Barthle: „Aus Sicht der CDU/CSU-Bundestagsfraktion liegt die europäische Integration im Verteidigungsbereich im zentralen deutschen Interesse – vor allem mit Blick auf die krisenhaften Entwicklungen der vergangenen Jahre. Bereits heute werden große Erwartungen an die EU als sicherheitspolitischem Akteur in der Welt gerichtet. Sie wird künftig immer mehr Aufgaben übernehmen müssen. Wir sehen diesen Schritt auch als Stärkung des europäischen Pfeilers der NATO. Es ist wichtig, dass sich die NATO und die EU eng abstimmen und ergänzen.“


Ziel von PESCO ist die Vertiefung der Kooperation zwischen EU-Mitgliedstaaten, gemeinsame Verteidigungsfähigkeiten zu entwickeln. Eine verstärkte Zusammenarbeit reduziert durch Überschneidungen entstehende Mehrkosten, fördert die Standardisierung der Ausrüstung und sorgt für eine bessere Interoperabilität der europäischen Streitkräfte.

Der Unterschied zwischen der Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit und anderen Formen der Kooperation besteht in der Verbindlichkeit der von den teilnehmenden Mitgliedstaaten eingegangenen Verpflichtungen. Die Teilnahme an PESCO selbst bleibt jedoch freiwillig und die Entscheidungsfindung liegt in den Händen der Mitgliedstaaten. Jedes Projekt wird von den Mitgliedstaaten verwaltet, die einen Beitrag leisten.

PESCO ist eng mit dem Koordinierten Jahresbericht zur Verteidigung (CARD, Coordinated Annual Review on Defence) sowie dem Europäischen Verteidigungsfonds verbunden. CARD, das von der Europäischen Verteidigungsagentur EDA geleitet wird, hilft durch die systematische Überwachung der nationalen Verteidigungsausgaben bei der Identifizierung von Möglichkeiten zur Kooperation.

Quelle: Bundesministerium der Verteidigung



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