Medizinische Versorgung wird verbessert

Erstellt am: 13.12.2018 – Geändert am: 13.12.2018

Norbert Barthle begrüßt Entwurf des Terminservice- und Versorgungsgesetz

Neues Gesetz sieht schnellere Termine und mehr Sprechstunden vor – Mehr Ärzte auf dem Land

„Wir als CDU/CSU-Bundestagsfraktion haben unseren Wählerinnen und Wählern das Versprechen gegeben, die medizinische Versorgung von GKV-Versicherten im ambulanten Sektor zu verbessern. Dieses Versprechen wollen wir mit dem Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG), das am gestrigen Donnerstag im Plenum des Deutschen Bundestages beraten wurde, zügig umsetzen. Erreicht werden soll das mit kürzeren Wartezeiten, einer besseren Unterstützung bei der Suche nach einem Arzttermin sowie durch den Ausbau der Terminservicestellen (24-Stunden-Erreichbarkeit, auch online) und mit einem besseren Sprechstundenangebot bei Ärzten in eigener Praxis.“ Mit diesen Worten informiert der Staatssekretär und Bundestagsabgeordnete Norbert Barthle (CDU) über ein neues Vorhaben.

Im Detail sehe der Gesetzentwurf vor, das Mindestsprechstundenangebot der Vertragsärztinnen und -ärzte für die Versorgung von gesetzlich versicherten Patientinnen und Patienten von 20 auf 25 Stunden zu erhöhen. Barthle: „Parallel dazu werden die Ärzte für erbrachte Mehrleistungen auch zusätzlich vergütet. Vorgesehen sind unter anderem mehr Geld für die „sprechende Medizin“, ein Zuschlag von mindestens 5 Euro für eine erfolgreiche Vermittlung eines dringenden Facharzttermins durch einen Hausarzt und ein Zuschlag von mindestens 25 Prozent auf die Versicherten- und Grundpauschalen für Leistungen, die neuen Patienten in der Arztpraxis zugutekommen.“

Die geplanten Maßnahmen haben außerdem zum Ziel, den ländlichen Raum zu stärken. So sollen Ärztinnen und Ärzte, die in wirtschaftlich schwachen und mit Vertragsärzten unterversorgten ländlichen Räumen praktizieren, über regionale Zuschläge besonders unterstützt werden. Auch sollen in ländlichen oder strukturschwachen Gebieten Zulassungssperren für die Neuniederlassung von Ärztinnen und Ärzten entfallen. „Damit unterstützen wir genau diejenigen Ärzte, die bereit sind, sich zum Beispiel im ländlichen Raum niederzulassen,“ begrüßt Barthle den Gesetzentwurf. „Als CDU/CSU-Bundestagsfraktion wollen wir uns im parlamentarischen Verfahren zum TSVG auch für Maßnahmen zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen von Physiotherapeuten, Ergotherapeuten, Logopäden, Podologen und Diätassistenten einsetzen. Konkret setzen wir uns für einheitliche Preise für Heilmittelleistungen ein. Wir wollen auch auf eine Preisanbindung für Leistungen der Heilmittelerbringer an die Grundlohnsummenanbindung verzichten. Außerdem wollen wir eine sogenannte Blankoverordnung einführen. Bei einer Blankoverordnung verordnen die Ärztinnen und Ärzte weiterhin die Heilmittel, überlassen aber den Heilmittelerbringern die Auswahl des konkreten Heilmittels sowie die Bestimmung der Behandlungshäufigkeit und die Behandlungsdauer.“

Darüber hinaus schaffe die Große Koalition mit dem TSVG endlich die Grundlage dafür, dass Patientinnen und Patienten auf ihre medizinischen Daten über Smartphone oder Tablet zugreifen können. Deshalb haben die gesetzlichen Krankenkassen ihren Versicherten spätestens ab 2021 eine elektronische Patientenakte (ePA) zur Verfügung zu stellen. Der Datenschutz wird selbstverständlich gewährleistet.



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