Die Ergebnisse bedeuten für die CDU Licht und Schatten

Erstellt am: 27.05.2019 – Geändert am: 27.05.2019

Norbert Barthle zum Ergebnis der Europawahl

In seiner Kurzbewertung der Europawahl sieht der Staatssekretär Norbert Barthle (CDU) Licht und Schatten. „Bei allen Verlusten, die wir bei der Europawahl verzeichnet haben, freue ich mich dennoch, dass wir mit großem Abstand die stärkste Partei in Deutschland geblieben sind. Wir sind die Europapartei, wir haben mit Manfred Weber den Spitzenkandidaten der EVP gestellt und damit muss er der nächste Präsident der EU-Kommission werden,“ so Barthle. Auch die stark gestiegene Wahlbeteiligung erfülle ihn mit Freude: „Die Menschen haben erkannt, dass es bei dieser Wahl um etwas ging, dass wir unser freies und friedliches Europa nicht an Nationalisten und Populisten von rechts und links verlieren durften. Das ist gelungen!“

Mit ehrlicher Bestürzung habe er zur Kenntnis nehmen müssen, dass seine erfahrene und hochangesehene EU-Kollegin Dr. Inge Gräßle dem neuen Parlament wohl nicht angehören werde. „Wie kaum eine andere Politikerin hat Gräßle den Beamten und Politikern in Brüssel und Straßburg auf die Finger geschaut, hat Verschwendung und Bürokratie aufgedeckt und angeprangert,“ bedauert Barthle. „Mit ihr verlieren insbesondere die Bürger eine entschiedene Kämpferin gegen Verschwendung und Betrug auf europäischer Ebene; das tut wirklich weh!“

Mit Blick auf die stark gebeutelte SPD, die ein historisch schlechtes Ergebnis eingefahren hat, hofft der CDU-Politiker, dass der Koalitionspartner die Nerven behält. „Ich wünsche mir, dass die SPD die richtigen Lehren aus diesem Ergebnis zieht: Teure Wahlgeschenke, die unseren Sozialstaat weiter aufblähen, wie die Grundrente ohne Bedürftigkeitsprüfung, passen nicht in diese Zeit. Auch die SPD-Wähler interessiert viel mehr, wie es mit dem Standort Deutschland weitergeht, wie die Arbeitsplätze gehalten und ausgebaut und der Wohlstand gesichert werden kann,“ mahnt Barthle.

Die eigene Partei nahm der CDU-Politiker jedoch nicht aus, wenn es darum geht, Lehren aus der Wahl zu ziehen. „Das Thema Klimaschutz war ein bzw. das zentrale Thema dieser Wahl, bei dem die Grünen – aus der Opposition heraus und damit ohne Verantwortung – leichtes Spiel hatten, insbesondere die junge Generation für sich zu gewinnen. Auch die Reaktion auf das Video von Rezo war nicht so, wie man es von einer schlagkräftigen Partei erwarten durfte. Hier müssen wir besser werden!“



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