Das Gesetz zur Stärkung des Pflegepersonals wird die Situation in den Pflegeeinrichtungen verbessern!

Erstellt am: 02.08.2018 – Geändert am: 02.08.2018

Norbert Barthle berichtet aus dem Bundeskabinett:

Mit dem Gesetz zur Stärkung des Pflegepersonals sollen spürbare Verbesserungen im Alltag der Pflegekräfte durch eine bessere Personalausstattung und bessere Arbeitsbedingungen in der Kranken- und Altenpflege erreicht werden. Am heutigen Mittwoch hat das Bundeskabinett den Gesetzentwurf von Gesundheitsminister Jens Spahn gebilligt; das berichtet der Staatssekretär und Bundestagsabgeordnete Norbert Barthle, der erneut seinen Minister Gerd Müller vertreten musste.

Barthle: „Das Gesetz ist ein wichtiger Schritt, um die Pflege und Betreuung der Patienten und Pflegebedürftigen weiter zu verbessern. Mit einfachen, klaren und finanziell unterlegten Sofortmaßnahmen setzten wir das klare Signal: Wir haben verstanden! Ab Januar 2019 können in stationären Pflegeeinrichtungen 13.000 Pflegekräfte neu eingestellt werden.

Und: Jede zusätzliche oder aufgestockte Stelle für Pflegekräfte in Krankenhäusern wird voll von der Krankenversicherung finanziert. Auch die Tarifsteigerungen in der Krankenhauspflege werden vollständig von den Kostenträgern übernommen, und zwar rückwirkend ab dem Jahr 2018.

Das Sofortprogramm Pflege ist eine erste wichtige Etappe zur Verbesserung der Pflege. Wir greifen damit der Pflege unmittelbar und spürbar unter die Arme. Es tut sich was in der Pflege - mit diesem Signal wollen wir Pflegekräfte in ihrem Berufsalltag unterstützen, neue Pflegekräfte hinzugewinnen und die pflegerische Versorgung der Patientinnen und Patienten weiter verbessern. Und weitere Schritte folgen bald.“



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